Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HLS Solution GmbH
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der HLS Solution GmbH und ihren Kunden in der jeweils aktuellen Fassung. Abweichende Kundenbedingungen gelten nur, wenn die HLS Solution GmbH diesen ausdrücklich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn die HLS Solution GmbH die Bestellung bestätigt, die Ware liefert oder den Versand einleitet. Elektronische Bestellungen werden unverzüglich bestätigt; diese Bestätigung gilt jedoch nicht als Vertragsannahme.
3. Warenverfügbarkeit
Falls Produkte nicht verfügbar sind, informiert die HLS Solution GmbH den Kunden. Bei Lieferverzögerungen über zwei Wochen kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in solchen Fällen erstattet.
4. Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ab Lager. Bei Versand geht die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wurde.
5. Preise und Versandkosten
Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Verpackung, Versandkosten und gesetzlicher Mehrwertsteuer. Der Kunde trägt Versandkosten sowie eventuelle Zölle und Abgaben.
6. Zahlungsmodalitäten
Zahlungen sind bei Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug fallen gesetzliche Verzugszinsen an. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
7. Haftung für Mängel und Garantie
Die HLS Solution GmbH haftet für Sachmängel gemäß gesetzlichen Vorschriften. Für neue Waren beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, bei gebrauchten ist sie ausgeschlossen (außer bei Schadensersatz).
8. Haftung für Schäden
Die HLS Solution GmbH haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare Schäden begrenzt. Personenschäden und Produkthaftung sind hiervon ausgenommen.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der HLS Solution GmbH. Weiterverkauf oder Verarbeitung sind nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang erlaubt.
10. Software
Für Software gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen des Herstellers. Üblicherweise wird ein einfaches Nutzungsrecht gewährt; Kopien oder Weitergaben sind ohne Zustimmung unzulässig.
11. Aufrechnung und Abtretung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Rechten bedarf der Zustimmung der HLS Solution GmbH.
12. Export und Sanktionsklausel
Die Ausfuhr der Waren erfordert eine behördliche Genehmigung. Ein Verstoß gegen EU-Sanktionsregelungen, insbesondere Exporte in die Russische Föderation, führt zu Vertragsstrafen und weiteren rechtlichen Maßnahmen.
13. Gerichtsstand und Recht
Verträge unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist Berlin, soweit zulässig.
Stand: Februar 2024
Gesammelte personenbezogene Daten
Datenschutzerklärung
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2. Cookies
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, um passende Produkte anzuzeigen oder zur Marktforschung verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessenabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimierten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Die Dauer der Speicherung können Sie der Übersicht in den Cookie-Einstellungen Ihres Webbrowsers entnehmen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links:
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3. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessenabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
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Unser Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:
HLS Solution GmbH
Geschäftsführer: Pawel Adam Janik
Hauptstr. 117
10827 Berlin
datenschutz@hlssolution.de schicken.
Zweck der Datenerhebung
Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung
Nach Art. 28 Abs. 3 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Version 3.5, Stand: 18.03.2024
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